Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

für die Nutzung der Plattform OpenArtRoom
Stand: 11. April 2026

1. Anbieter, Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB") gelten für alle Verträge zwischen

Niklaus Olsen
Einzelunternehmer
Taruper Hauptstr. 164
24943 Flensburg
Vertretungsberechtigt: Niklaus Olsen
E-Mail: kontakt@openartroom.com
Website: openartroom.com

– nachfolgend „Anbieter" –

und den Nutzern der Online-Plattform OpenArtRoom – nachfolgend „Nutzer" – über die Nutzung der vom Anbieter bereitgestellten digitalen Dienste.

1.2 Die Plattform richtet sich an bildende Künstlerinnen und Künstler sowie sonstige Personen oder Institutionen, die physische Kunstwerke in einem digitalen, kuratierten und präsentationsorientierten Online-Showroom darstellen möchten.

1.3 Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB als auch gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, sofern in diesen AGB nicht ausdrücklich eine Differenzierung vorgenommen wird.

1.4 Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

2. Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung

2.1 Der Anbieter betreibt eine webbasierte Plattform zur Präsentation physischer Kunstwerke in digitaler Form. Die Plattform ermöglicht insbesondere die Erstellung und den Betrieb eines minimalistischen, präsentationsfokussierten Showrooms für bildende Kunst.

2.2 Vertragsgegenstand ist die Bereitstellung der jeweils gebuchten Funktionen der Plattform als digitale Dienstleistung. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem gewählten Tarif, der Leistungsbeschreibung auf der Website sowie diesen AGB.

2.3 Die Plattform ist keine Verkaufsplattform für Kunstwerke, kein Online-Marktplatz für den Abschluss von Kaufverträgen über Kunstwerke und kein Zahlungsabwicklungsdienst. Über die Plattform werden grundsätzlich keine Kaufverträge über präsentierte Werke zwischen Nutzern und Dritten vermittelt oder abgeschlossen, sofern der Anbieter nicht ausdrücklich etwas anderes auf der Website angibt.

2.4 Der Anbieter schuldet insbesondere keinen wirtschaftlichen Erfolg, keine bestimmte Reichweite, keine bestimmte Zahl von Profilaufrufen, keine Vermittlung von Kontakten, keine Verkäufe, keine Ausstellungen, keine Presseberichterstattung und keine Aufnahme durch Galerien, Kuratoren oder Sammler.

2.5 Sofern der Anbieter auf der Landing Page oder an anderer Stelle Werke, Profile oder Showrooms hervorhebt, geschieht dies nach den jeweils geltenden produktinternen, kuratorischen, redaktionellen, technischen oder nutzungsbezogenen Kriterien des Anbieters. Ein Anspruch auf eine bestimmte Platzierung, Sichtbarkeit, Dauer, Reihenfolge oder Reichweite besteht nicht, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

3. Registrierung und Nutzerkonto

3.1 Die Nutzung bestimmter Funktionen setzt die Erstellung eines Nutzerkontos voraus.

3.2 Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung vollständige und zutreffende Angaben zu machen und diese bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.

3.3 Zugangsdaten sind vom Nutzer geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte zu schützen.

3.4 Der Nutzer darf sein Nutzerkonto nicht ohne Zustimmung des Anbieters auf Dritte übertragen.

3.5 Der Anbieter ist berechtigt, Registrierungen abzulehnen, wenn sachliche Gründe vorliegen, insbesondere bei unvollständigen Angaben, Anhaltspunkten für Rechtsverletzungen, Mehrfachregistrierungen zu missbräuchlichen Zwecken oder Verstößen gegen diese AGB.

4. Tarife und Leistungsumfang

4.1 Der Anbieter bietet insbesondere folgende Tarife an:

a) Entdecker

• kostenlos
• bis zu 10 Werke
• Basis-Showroom

b) Atelier

• 4,99 € pro Monat
• Im Tarif „Atelier" können beliebig viele Werke im Rahmen des verfügbaren Speicherplatzes von 5 GB veröffentlicht werden.
• eigene Subdomain für das Künstlerprofil
• 2 Schaufensterplätze auf der Landing Page

c) Studio

• 14,99 € pro Monat
• alle Leistungen aus Atelier
• 10 GB Speicher
• 5 Schaufensterplätze auf der Landing Page
• Besucher-Analytics
• PDF-Export für Galeriemappen

4.2 Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Website veröffentlichte Leistungsbeschreibung.

4.3 Der Anbieter ist berechtigt, Funktionen weiterzuentwickeln, anzupassen oder zu verändern, soweit

• dies aus technischen, rechtlichen oder sicherheitsbezogenen Gründen erforderlich ist,
• die Änderung dem Erhalt oder der Verbesserung der Plattform dient,
• und der Nutzer hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird.

4.4 Kostenlose Funktionen und Test- oder Gratisangebote können vom Anbieter unter angemessener Berücksichtigung der Nutzerinteressen geändert, eingeschränkt oder eingestellt werden, sofern dem Nutzer hierdurch kein bereits bezahlter Leistungsanspruch entzogen wird.

5. Vertragsschluss

5.1 Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt noch kein verbindliches Angebot des Anbieters dar, sondern eine Aufforderung an den Nutzer, ein Angebot zum Vertragsschluss abzugeben.

5.2 Der Nutzer gibt durch das Absenden der Registrierung oder durch Anklicken der Schaltfläche zum Abschluss eines kostenpflichtigen Tarifs ein verbindliches Angebot auf Abschluss des jeweiligen Nutzungsvertrags ab.

5.3 Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter das Angebot ausdrücklich annimmt, den Zugang zum gebuchten Tarif freischaltet oder dem Nutzer eine Buchungs- bzw. Vertragsbestätigung in Textform übermittelt.

5.4 Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

5.5 Der Nutzer kann Eingabefehler vor dem verbindlichen Absenden seiner Erklärung über die im Bestellprozess vorgesehenen technischen Mittel erkennen und berichtigen.

6. Preise, Zahlungsbedingungen, Fälligkeit

6.1 Für kostenpflichtige Tarife gelten die auf der Website zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ausgewiesenen Preise.

6.2 Der Anbieter ist Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG. Die auf der Website ausgewiesenen Preise sind Endpreise; es wird keine Umsatzsteuer erhoben oder ausgewiesen.

6.3 Die Vergütung ist monatlich im Voraus fällig, sofern im Bestellprozess nichts Abweichendes angegeben ist.

6.4 Der Nutzer ist verpflichtet, ein gültiges Zahlungsmittel zu hinterlegen und für ausreichende Deckung bzw. Einlösbarkeit zu sorgen.

6.5 Gerät der Nutzer mit fälligen Zahlungen in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, nach vorheriger Mahnung und Ablauf einer angemessenen Frist den Zugang zu kostenpflichtigen Funktionen vorübergehend zu sperren, sofern dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen.

6.6 Die Plattform erhebt nach Maßgabe der Leistungsbeschreibung keine Verkaufsprovisionen für über die Plattform präsentierte Werke. Etwaige Entgelte außerhalb der ausdrücklich ausgewiesenen Tarifpreise werden nur erhoben, wenn sie vor Vertragsschluss klar angegeben wurden.

7. Laufzeit, Verlängerung, Tarifwechsel, Kündigung

7.1 Der Vertrag über kostenlose Tarife läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Parteien jederzeit beendet werden, sofern keine abweichende Regelung für einzelne Funktionen besteht.

7.2 Verträge über kostenpflichtige Tarife werden auf unbestimmte Zeit geschlossen und können von beiden Parteien mit Wirkung zum Ende des jeweils laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt werden, sofern auf der Website oder im Bestellprozess keine abweichende, gesetzlich zulässige Regelung ausgewiesen ist.

7.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

7.4 Ein Tarifwechsel ist nach Maßgabe der auf der Plattform bereitgestellten Funktionen möglich. Upgrades können mit sofortiger Wirkung oder zum Beginn des nächsten Abrechnungszeitraums wirksam werden. Downgrades werden grundsätzlich zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums wirksam, sofern technisch oder organisatorisch nichts anderes vorgesehen ist.

7.5 Nach einem Downgrade oder nach Vertragsende ist der Nutzer dafür verantwortlich, seine Inhalte und Daten rechtzeitig zu sichern oder zu exportieren. Soweit der neue Tarif geringere Speicher-, Werk- oder Funktionsgrenzen vorsieht, kann der Anbieter die weitere Nutzung bestimmter Funktionen bis zur Herstellung tarifkonformer Zustände beschränken.

7.6 Sofern der Vertrag mit einem Verbraucher online über eine Website oder App geschlossen werden kann und es sich um ein entgeltliches Dauerschuldverhältnis handelt, stellt der Anbieter die gesetzlich erforderliche Kündigungsmöglichkeit auf der Online-Benutzeroberfläche bereit.

8. Widerrufsrecht für Verbraucher

8.1 Verbrauchern kann bei Abschluss kostenpflichtiger Tarife ein gesetzliches Widerrufsrecht zustehen.

8.2 Einzelheiten zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung des Anbieters.

8.3 Soweit gesetzlich erforderlich, stellt der Anbieter auf seiner Online-Benutzeroberfläche zusätzlich eine elektronische Widerrufsfunktion bereit.

8.4 Verlangt der Verbraucher, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistungserbringung beginnt, gelten die gesetzlichen Bestimmungen über den Beginn der Ausführung, den möglichen Wertersatz und das etwaige Erlöschen des Widerrufsrechts.

9. Bereitstellung, Verfügbarkeit, Wartung

9.1 Der Anbieter stellt die Plattform im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten zur Verfügung.

9.2 Eine ununterbrochene, jederzeit störungsfreie Verfügbarkeit wird nicht geschuldet.

9.3 Der Anbieter ist berechtigt, die Plattform für Wartungsarbeiten, Updates, Sicherheitsmaßnahmen oder Kapazitätsbelange vorübergehend einzuschränken, sofern dies unter angemessener Berücksichtigung der Interessen der Nutzer erfolgt.

9.4 Der Anbieter darf Sicherheitsupdates, Fehlerbehebungen, technische Anpassungen und Weiterentwicklungen vornehmen, soweit dies zur Aufrechterhaltung, Sicherheit oder Verbesserung der Plattform erforderlich oder sachlich gerechtfertigt ist.

10. Inhalte des Nutzers, Rechtegarantie, Lizenz

10.1 Der Nutzer kann im Rahmen der verfügbaren Funktionen insbesondere Abbildungen von Kunstwerken, Werkdaten, Titel, Maße, Beschreibungen, biografische Angaben, Texte, PDF-Inhalte und sonstige Informationen einstellen.

10.2 Der Nutzer versichert, dass

• er über alle zur Nutzung, Vervielfältigung, öffentlichen Zugänglichmachung und Verarbeitung auf der Plattform erforderlichen Rechte verfügt,
• durch die eingestellten Inhalte keine Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Leistungsschutz-, Marken-, Namens-, Design-, Eigentums-, Datenschutz- oder Persönlichkeitsrechte, verletzt werden,
• und die Angaben zu Werk, Urheberschaft und Kontext nach bestem Wissen zutreffend sind.

10.3 Der Nutzer räumt dem Anbieter an den eingestellten Inhalten für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht ausschließliches, räumlich auf die vertragsgemäße weltweite Online-Bereitstellung beschränktes Recht ein,

• die Inhalte zu speichern,
• technisch zu vervielfältigen,
• auf Servern zu hosten,
• öffentlich zugänglich zu machen,
• in Vorschaubilder, Thumbnails oder Layoutvarianten umzuwandeln,
• in der Plattform, auf Landing Pages und in Discovery-Elementen darzustellen,
• sowie im Rahmen der gebuchten Funktionen, insbesondere für PDF-Exporte, zu verarbeiten.

10.4 Die Rechteeinräumung erfolgt ausschließlich zu dem Zweck, die vertraglich geschuldeten Plattformfunktionen bereitzustellen und die Plattform technisch und gestalterisch zu betreiben.

10.5 Der Nutzer kann vom Anbieter die Entfernung einzelner Inhalte verlangen, soweit dem keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten, berechtigten Interessen des Anbieters oder laufenden technischen Prozesse entgegenstehen.

11. Discovery, Schaufensterplätze, kuratorische Auswahl

11.1 Soweit ein Tarif Schaufensterplätze oder vergleichbare Hervorhebungsfunktionen umfasst, erhält der Nutzer das Recht, die jeweils im Tarif ausgewiesene Anzahl entsprechender Platzierungen innerhalb der vom Anbieter vorgesehenen Plattformlogik zu nutzen.

11.2 Die konkrete Darstellung, Einbindung, Dauer, Reihenfolge, Gestaltung und technische Ausspielung solcher Platzierungen richtet sich nach dem Produktdesign des Anbieters.

11.3 Der Anbieter schuldet durch Schaufensterplätze oder Discovery-Funktionen insbesondere keine bestimmte Sichtbarkeit, keine bestimmte Zahl an Einblendungen, keine bestimmte Interaktionsrate und keinen wirtschaftlichen oder reputationsbezogenen Erfolg.

11.4 Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte von Discovery- oder Schaufensterflächen auszuschließen, wenn sachliche Gründe vorliegen, insbesondere bei Rechtsverstößen, Qualitätsmängeln, technischen Problemen, unvollständigen Angaben oder Verstößen gegen diese AGB.

12. Subdomains

12.1 Soweit der gebuchte Tarif eine eigene Subdomain umfasst, weist der Anbieter dem Nutzer nach Maßgabe der technischen Verfügbarkeit eine Subdomain innerhalb der vom Anbieter betriebenen Domainstruktur zu.

12.2 Ein Anspruch auf eine bestimmte Subdomain besteht nicht, insbesondere nicht bei technischen, organisatorischen, kennzeichenrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Hindernissen.

12.3 Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Wahl von Bezeichnungen keine Rechte Dritter zu verletzen und keine irreführenden, rechtswidrigen oder verwechselbaren Bezeichnungen zu verwenden.

12.4 Mit Beendigung des betreffenden Tarifs endet das Recht zur Nutzung der Subdomain. Der Anbieter ist berechtigt, die Subdomain zu deaktivieren, neu zu vergeben oder umzuleiten, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorgaben entgegenstehen.

13. Analytics und PDF-Export

13.1 Soweit Besucher-Analytics Bestandteil des gebuchten Tarifs sind, dienen diese ausschließlich der Information und Orientierung des Nutzers.

13.2 Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die lückenlose, jederzeit vollständige oder in jeder Hinsicht fehlerfreie Erfassung oder Auswertung von Nutzungsdaten, soweit nicht zwingendes Recht etwas anderes vorsieht.

13.3 PDF-Exportfunktionen dienen der Erstellung digitaler Präsentationsunterlagen auf Grundlage der vom Nutzer eingestellten Inhalte. Für die inhaltliche Richtigkeit, rechtliche Zulässigkeit und Drittverwendung der exportierten Dokumente ist der Nutzer verantwortlich.

14. Unzulässige Nutzung

14.1 Dem Nutzer ist jede Nutzung der Plattform untersagt, die gegen geltendes Recht, behördliche Anordnungen, Rechte Dritter oder diese AGB verstößt.

14.2 Insbesondere unzulässig ist das Einstellen, Verlinken oder Verbreiten von Inhalten,

• die Urheber-, Marken-, Namens-, Design-, Datenschutz- oder Persönlichkeitsrechte verletzen,
• die unwahre oder irreführende Angaben über Werke, Urheberschaft, Provenienz, Verfügbarkeit oder Auszeichnungen enthalten,
• die beleidigend, diskriminierend, volksverhetzend, jugendgefährdend, pornografisch, gewaltverherrlichend oder sonst rechtswidrig sind,
• oder die Schadsoftware, missbräuchliche Skripte oder sonstige sicherheitsgefährdende Elemente enthalten.

14.3 Ebenfalls unzulässig sind insbesondere

• die missbräuchliche Mehrfachanlage von Konten,
• automatisierte Zugriffe außerhalb freigegebener Schnittstellen,
• Scraping, Crawling oder systematische Datenextraktion ohne Zustimmung,
• Umgehung technischer Schutzmaßnahmen,
• sowie jede Nutzung, die die Stabilität, Sicherheit oder Verfügbarkeit der Plattform gefährdet.

14a. Moderationsregeln für Kunstwerke, abgestufte Maßnahmen und Verfahren

Wir entfernen nicht Kunst wegen Geschmack, Provokation oder künstlerischer Qualität, sondern wegen klar definierter Rechts-, Sicherheits- oder Schutzverstöße.

14a.1 Nicht erlaubte Kunstwerke

Auf der Plattform sind Kunstwerke nicht erlaubt, wenn sie

• rechtswidrige Inhalte enthalten oder fördern, z.B. Volksverhetzung, Terrorpropaganda, verbotene Symbole, illegale Pornografie oder eindeutige Urheberrechtsverletzungen;
• Hass, Gewalt oder Entmenschlichung gegen Personen oder Gruppen aufgrund von Herkunft, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung, Behinderung oder ähnlichen Merkmalen fördern;
• sexuelle Darstellungen Minderjähriger enthalten oder Minderjährige sexualisieren, auch in stilisierter, gezeichneter oder KI-generierter Form;
• nicht-einvernehmliche Nacktheit, sexualisierte Gewalt oder extreme Gewaltverherrlichung zeigen;
• gezielt Belästigung, Doxxing oder Drohungen gegen reale Personen enthalten;
• täuschend als Werk eines anderen Künstlers ausgegeben werden oder Marken-, Persönlichkeits- oder Urheberrechte offensichtlich verletzen;
• Spam, Betrug oder manipulative Inhalte darstellen, etwa gefälschte Provenienzen, betrügerische Angebote oder irreführende Angaben.

14a.2 Abgestufte Maßnahmen

Bei Verstößen gegen die vorgenannten Regeln dürfen wir insbesondere

• einzelne Kunstwerke ausblenden, sperren oder löschen;
• die Sichtbarkeit einzelner Inhalte oder Profile einschränken;
• Warnhinweise oder Altersbeschränkungen setzen;
• Upload-, Verkaufs- oder Kommentarfunktionen einschränken;
• Künstlerprofile vorübergehend sperren;
• Künstlerprofile dauerhaft von der Plattform entfernen, insbesondere bei schweren, wiederholten oder vorsätzlichen Verstößen.

14a.3 Account- und Künstlerlöschung

Wir können ein Künstlerprofil vollständig entfernen, wenn

• wiederholt gegen diese Richtlinien verstoßen wird;
• besonders schwere Inhalte veröffentlicht werden;
• die Plattform, andere Nutzer oder Dritte erheblich gefährdet werden;
• der Künstler falsche Identitäten, Betrug oder systematische Rechteverletzungen nutzt.

14a.4 Verfahren und Beschwerdemöglichkeit

Betroffene Künstlerinnen und Künstler werden grundsätzlich über die Maßnahme und den Grund informiert, soweit dem keine rechtlichen oder sicherheitsrelevanten Gründe entgegenstehen. Sie können eine Überprüfung der Entscheidung beantragen. Eine Nachricht an kontakt@openartroom.com genügt.

Nutzerinnen, Nutzer und Dritte können potenziell illegale Inhalte jederzeit über dieselbe Adresse melden. Meldungen werden zeitnah geprüft; über das Ergebnis wird die meldende Person informiert, soweit dies rechtlich zulässig und praktisch möglich ist.

Diese Regelungen dienen zugleich der Transparenz unserer Moderationsentscheidungen im Sinne der einschlägigen Vorschriften für digitale Dienste (insbesondere Digital Services Act).

15. Sperrung, Entfernung von Inhalten, Maßnahmen bei Verstößen

15.1 Bei Verstößen gegen diese AGB oder bei konkreten Anhaltspunkten für Rechtsverletzungen ist der Anbieter berechtigt, einzelne Inhalte vorübergehend zu sperren oder zu entfernen, Funktionen einzuschränken, Subdomains zu deaktivieren oder Nutzerkonten ganz oder teilweise zu sperren.

15.2 Bei der Auswahl der Maßnahme berücksichtigt der Anbieter die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers und die Schwere des Verstoßes.

15.3 Soweit möglich und zumutbar, wird der Anbieter den Nutzer vorab informieren und Gelegenheit zur Stellungnahme oder Abhilfe geben. Dies gilt nicht, wenn eine sofortige Maßnahme aus rechtlichen, sicherheitsbezogenen oder betrieblichen Gründen erforderlich ist.

16. Mängelrechte

16.1 Es gelten die gesetzlichen Vorschriften über Mängelrechte.

16.2 Soweit der Nutzer Unternehmer ist, verjähren Ansprüche wegen Mängeln vorbehaltlich zwingender gesetzlicher Vorschriften innerhalb von zwölf Monaten ab Bereitstellung der jeweiligen Leistung.

16.3 Die gesetzlichen Vorschriften für digitale Produkte und digitale Dienstleistungen bleiben unberührt, soweit sie anwendbar sind.

17. Haftung

17.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt

• bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
• bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
• nach dem Produkthaftungsgesetz,
• sowie in allen sonstigen Fällen, in denen eine unbeschränkte Haftung gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.

17.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

17.3 Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters bei einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

17.4 Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

17.5 Der Anbieter haftet nicht für Inhalte, Angaben und Rechtmäßigkeit der vom Nutzer eingestellten Inhalte, sofern der Anbieter nicht selbst für diese Inhalte verantwortlich ist.

17.6 Der Anbieter haftet insbesondere nicht für den wirtschaftlichen Erfolg der Plattformnutzung, das Zustandekommen von Kontakten, den Abschluss von Geschäften außerhalb der Plattform oder die Marktresonanz auf präsentierte Werke.

18. Freistellung

18.1 Der Nutzer stellt den Anbieter auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen einer vom Nutzer zu vertretenden Verletzung von Rechten oder wegen rechtswidriger Inhalte oder Nutzungen gegen den Anbieter geltend machen.

18.2 Die Freistellung umfasst auch die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung, soweit der Nutzer die Rechtsverletzung zu vertreten hat.

18.3 Der Anbieter wird den Nutzer über die Geltendmachung solcher Ansprüche unverzüglich informieren, soweit dies möglich ist, und ihm Gelegenheit zur Stellungnahme geben.

19. Datenexport, Löschung nach Vertragsende

19.1 Nach Beendigung des Vertrags kann der Zugriff auf kostenpflichtige Funktionen entfallen. Der Nutzer ist verpflichtet, benötigte Inhalte, Daten und Exportdateien rechtzeitig vor Vertragsende zu sichern.

19.2 Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte und Kontodaten nach Vertragsende und Ablauf einer angemessenen Vorhaltefrist zu löschen, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten oder berechtigten Interessen entgegenstehen.

19.3 Sicherungskopien und technisch bedingte Restbestände können für einen begrenzten Übergangszeitraum fortbestehen und werden im Rahmen üblicher Löschroutinen entfernt.

20. Datenschutz

20.1 Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten stellt der Anbieter in einer gesonderten Datenschutzerklärung zur Verfügung.

20.2 Soweit der Nutzer personenbezogene Daten Dritter auf der Plattform einstellt, ist er dafür verantwortlich, dass hierfür eine rechtliche Grundlage besteht.

21. Änderungen dieser AGB

21.1 Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit hierfür ein sachlicher Grund besteht, insbesondere bei Änderungen der Rechtslage, Änderungen der Rechtsprechung, Änderungen technischer Rahmenbedingungen, Erweiterungen oder Änderungen der Plattformleistungen oder zur Schließung von Regelungslücken.

21.2 Änderungen werden dem Nutzer in geeigneter Weise mitgeteilt.

21.3 Soweit die Änderung das vertragliche Gleichgewicht nicht wesentlich stört und keine wesentlichen Hauptleistungspflichten betrifft, kann die Zustimmung des Nutzers nach Maßgabe der gesetzlichen Anforderungen fingiert werden, sofern der Nutzer auf die Folgen seines Schweigens klar hingewiesen wird und ihm eine angemessene Frist zur Erklärung eingeräumt wird.

21.4 Änderungen, die wesentliche Vertragsbestandteile betreffen oder den Nutzer unangemessen benachteiligen würden, erfolgen nicht ohne ausdrückliche Zustimmung des Nutzers, soweit eine solche erforderlich ist.

22. Schlussbestimmungen

22.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird.

22.2 Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis der Sitz des Anbieters, sofern kein ausschließlicher gesetzlicher Gerichtsstand besteht.

22.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.